Bombentrichter

Sonstiges => Wissenswertes => Topic started by: tiefenbass on March 02, 2010, 10:28:36 am

Title: Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt
Post by: tiefenbass on March 02, 2010, 10:28:36 am

soeben hat das Verfassungsgericht das Gesetz bezüglich der Vorratsspeicherung außer Kraft gesetzt und die Löschung bisher erhobener Daten angeordnet.

http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/medien/bundesverfassungsgericht_vorratsdatenspeicherung_1.5122012.html

LG, Matthias

Title: Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt
Post by: Terraner on March 02, 2010, 01:29:21 pm

Doch keine DDR 2.0 :cry:

Wenigstens das BVG hält sich noch ans Grundgesetz. Danke Karlsruhe :up:

Schonmal ein Schritt in die richtige Richtung...

Title: Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt
Post by: dsw on March 02, 2010, 05:06:43 pm

Dazu mal ne frage, betrifft das jetzt nicht auch die diskussion zwecks der tu um vorratsspericherung?

Ist ja letztendlich das selbe.

Title: Vorratsdatenspeicherung außer Kraft gesetzt
Post by: tiefenbass on March 02, 2010, 06:47:44 pm

imho einerseits ja, weil der Leiter des Projektes "Frühwarnsystem" sich darauf bezog, andererseits nein, weil das außer Kraft gesetzte Gesetz eben keine Vorratsdatenspeicherung bei öffentlich zugänglichen Telekommunikationszugängen vorschrieb; sie galt ausschließlich für kommerzielle Zugänge :whistling:

Auf jeden Fall kann man den Leiter von diesem Projekt mit sein eigenen Worten festNAGELn.

Übrigens:
Nicht auszudenken, wenn Achmed  (http://efrafandays.files.wordpress.com/2009/07/achmed-the-dead-terrorist.jpg)via einer Einrichtung in öffentlicher Trägerschaft E-Mails verschickt :w00t: