Forschung und Lehre vor Einschnitten

[Caipiranha]

Dresden. Es ist der erste Haushalt, den Sachsens parteilose Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer mitverhandelt hat. Mit einiger Spannung war daher erwartet worden, wie sich die Quereinsteigerin von der TU Dresden in dem Tauziehen um die Landesfinanzen für die Jahre 2011/2012 schlagen würde.
07.07.2010

Mittlerweile ist bekannt: Rund 40 Stunden hat von Schorlemer mit Finanzminister Georg Unland (CDU), einst Rektor der TU Freiberg, über Hochschulen und Kultur verhandelt - deutlich länger als alle anderen Minister. Verhindern konnte sie einige Kürzungen aber nicht.

300 Millionen weniger

So sinkt der Gesamtetat des Ministerium pro Jahr um knapp 300 Millionen Euro: Nach 2,06 Milliarden Euro dieses Jahr bleiben 2011 noch 1,76 Milliarden (14,4 Prozent weniger) und 2012 knapp 1,8 Milliarden (13 Prozent weniger). Allerdings werden dabei Drittmittel etwa der EU nicht mehr im Ministeriumsaushalt ausgewiesen. Zudem wechseln Gelder für die Bewirtschaftung von Liegenschaften mehrerer Hochschulen wie der Uni Leipzig wieder zum staatlichen Immobilienmanagement SIB. Unter dem Strich sinken die realen Ausgaben des Hauses damit nächstes Jahr »nur» noch um 96 Millionen und 2012 noch um 64 Millionen Euro, erklärt Ministeriumssprecher Karltheodor Huttner.

Heute, drei Wochen nach der entscheidenden Kabinettsklausur, stellt der RUNDSCHAU erstmal eine ausführliche Aufstellung der Einschnitte im Bereich für Wissenschaft und Kunst vor.

Für Erstausstattungen und Großgeräte stehen 2011 rund zwölf Millionen und 2012 rund neun Millionen Euro weniger zur Verfügung. Es bleiben zusammen knapp 48,8 Millionen Euro. Damit könne der dringendste Bedarf für Lehre, Forschung und Krankenversorgung aber abgesichert werden, sagt Huttner.

Für Investitionen in die Hochschulmedizin stehen im Vergleich zum laufenden Haushalt jährlich rund zwölf Millionen Euro weniger bereit. Dieses Jahr waren im Haushalt für die Uni-Kliniken und Medizinischen Fakultät in Leipzig und Dresden noch 120 Millionen eingeplant.

Nicht mehr gezahlt werden zusätzliche »Verstärkungsmittel« für Hochschulen, die bisher noch im Haushalt eingestellt sind. Das bedeutet jährlich rund 9,5 Millionen Euro weniger vor allem für die Lehre sowie 700 000 Euro weniger für Stipendien.

Die Einschnitte treffen zudem die Landesforschungsförderung. Fünf bis sechs Millionen Euro fallen jährlich weg - statt der geplanten neun Millionen im laufenden Etat gibt es 2011 nur noch 3,4 und 2012 noch 3,9 Millionen. Die Finanzierung begonnener Projekte werde allerdings gesichert, so Huttner. Daher können allerdings neue Vorhaben aus Landesmitteln kaum noch bezahlt werden.

Weniger Zuschüsse

Die Zuschüsse zum laufenden Betrieb der Studentenwerke werden merklich abgeschmolzen. Ein »moderates Absinken« um 1,3 Millionen Euro 2011 und 1,8 Millionen Euro 2012 sei nicht zu verhindern gewesen, sagt Huttner. Dieses Jahr erhalten die Studentenwerke dagegen noch Zuschüssevon 6,5 Millionen Euro.

Für EU-Programme, die das Wissenschaftsressorts erhält, wurden jährlich 15 Millionen Euro weniger veranschlagt. Dabei wird ein Teil der Gelder für Technologieförderung an das Haus von Sven Morlok (FDP) zurückgegeben. Schorlemer hatte beim Einstieg ins Ministerium zunächst die Zuständigkeit für die Technologieförderung komplett erhalten. Neben dieser Veränderung gibt es weitere planmäßige Millionen-Absenkungen in dem Bereich. Rund sieben Millionen fallen weg, die die Kulturräume künftig zur Finanzierung der Landesbühnen beitragen sollen.

Quelle